Rechtsprechung
| KG, 14.02.1997 - 3 Ws (B) 16/97, 2 Ss 365/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 30.03.2000 - 3 Ss 134/99
Zum Abzug eines Toleranzwertes vom gemessenen Gesamtgewicht eines Kraftfahrzeugs …
Ein verlässliches anderes Beweismittel stand daher nicht zur Verfügung (vgl. KG, Beschluss vom 14.02.1997, 2 Ss 365/96 u.a.). - KG, 21.05.2007 - 3 Ws (B) 202/07
Verkehrsordnungswidrigkeit: Pflicht zur weiteren gerichtlichen Aufklärung durch …
Die Pflicht, die Wahrheit von Amts wegen zu erforschen (§ 77 Abs. 1 OWiG), gebietet die weitere Aufklärung, wenn das in Betracht kommende Wissen den Bekundungen eines Belastungszeugen gegenüber steht und eine Nennung des Beweismittels das Ziel hat, dessen Aussage zu widerlegen (vgl. OLG Düsseldorf NStZ-RR 1999, 180; KG, Beschlüsse vom 4. Februar 1992 - 3 Ws (B) 272/91 - und 14. Februar 1997 - 3 Ws (B) 16/97 -).